Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen
Vorstellung Prüfleitfaden Normprüfung

Vorstellung Prüfleitfaden Normprüfung in Hessen

Hessen hat Vorreiterrolle

Bericht zur Veranstaltung

Vorstellung Prüfleitfaden Normprüfung

 

Hessen hat Vorreiterrolle

 

Am 24. November 2016 wurde im Rahmen der Öffentlichkeitskampagne „Inklusion erleben“ der Prüfleitfaden Normprüfung vorgestellt. Mit diesem in Bad Nauheim vorgestellten Prüfleitfaden untersucht Hessen all seine Landesgesetze und -verordnungen auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention.

 

Hessen übernimmt damit eine "Vorreiterrolle", sowohl unter den Ländern als auch gegenüber dem Bund, da es seinen Fokus nicht nur auf ausgewählte Normen legt, sondern alle Gesetze und Verordnungen auf Landesebene in den Blick nimmt. Dies fand das ausdrückliche Lob der stellvertretenden Vorsitzenden des UN-Fachausschusses für die Menschen mit Behinderungen (LRPD) Frau Prof. Dr. Theresia Degener, die den Prüfleitfaden dem interessierten Fachpublikum vorstellte. In der anschließenden Podiumsdiskussion standen zudem Herr Prof. Dr. Welti von der Hochschule Kassel, Frau Ringel von der Max-Planck-Stiftung, die den Leitfaden maßgeblich erarbeitet hat sowie Frau Oluk von der Hessischen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen unter der Moderation von Frau Katja Lüke den kritischen Fragen des Publikums Rede und Antwort.

 

Der Prüfleitfaden wurde durch die Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit gGmbH entwickelt. In den Entwicklungsprozess waren die Ressorts der Hessischen Landesregierung und die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Müller-Erichsen als Multiplikatorin und Vertreterin aller Menschen mit Behinderungen über eine interministerielle Arbeitsgruppe im Rahmen der transparenten Mitwirkung  eingebunden. Zur erleichterten Anwendung des Instrumentes wurde der Prüfleitfaden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Mit In-Kraft-Treten der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Ministerien des Landes Hessen wurde seine Anwendung verbindlich vorgegeben. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in allen Ressorts der Landesregierung bei allen Gesetzes- und Verordnungsvorhaben Rechnung getragen wird.

 

PP-Vortrag von Frau Prof. Dr. Degener

 

Erläuternde Kommentierung zum Prüfleitfaden

Stand 2016. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass sich das völkerrrechtliche Verständnis der Behindertenrechtskonvention in vielen Bereichen erheblich im Fluss befindet. Bei der Anwendung des Instrumentes sind daher ggfls. neuere Erkenntnisse und Entwicklungen der Rechtssprechung im Auge zu behalten.

 

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