Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

Prüfleitfaden zur Überprüfung der hessischen Normen am Maßstab der UN-BRK

Norm-Prüf-Leitfaden UN-BRK

Die Hessische Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, alle Landesnormen auf ihre Vereinbarkeit mit den sich aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ergebenden Verpflichtungen zu überprüfen. Der Auftrag ist ein Grundsatzziel im Hessischen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK 2012. Im Auftrag der Landesregierung hat die Max-Planck-Stiftung für internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit einen Normprüfleitfaden erstellt, mit dem der der legislative Handlungsbedarf systematisch und leichter festgestellt werden kann.In den Entwicklungsprozess waren die Ressorts der Hessischen Landesregierung und die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Müller-Erichsen als Multiplikatorin und Vertreterin aller Menschen mit Behinderungen über eine interministerielle Arbeitsgruppe eingebunden.

Mit der Änderung der Gemeinsame Geschäftsordnung der Staatskanzlei, der Ministerien des Landes Hessen sowie der Landesvertretung Berlin (GGO) am 28. Juni 2016 ist die Anwendung des Normprüfleitfadens auf Gesetze und Verordnungen des Landes verbindlich festgeschrieben worden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in allen Ressorts der Landesregierung erfolgt. Das interne Instrument steht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung in elektronischer Form zur Verfügung.

Hessen nimmt mit dieser umfangreichen Prüfung von allen hessischen Gesetzen und Verordnungen auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention, eine  Vorreiterrolle sowohl unter den Ländern als auch gegenüber dem Bund ein. Am 24. November 2016 wurde der Normprüfleitfaden UN-BRK im Rahmen der Öffentlichkeitskampagne „Inklusion erleben“  von Frau Prof. Dr. Theresia Degener einem interessiertem Fachpublikum vorgestellt.  Sie ist stellvertretende Vorsitzende des UN-Fachausschusses für die Menschen mit Behinderungen (LRPD).

 

PP-Vortrag von Frau Prof. Dr. Degener

 

Erläuternde Kommentierung zum Prüfleitfaden

Stand 2016. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass sich das völkerrrechtliche Verständnis der Behindertenrechtskonvention in vielen Bereichen erheblich im Fluss befindet. Bei der Anwendung des Instrumentes sind daher ggfls. neuere Erkenntnisse und Entwicklungen der Rechtssprechung im Auge zu behalten.

 

Weitere Informationen dazu auch auf unserer Facebook-Seite: UN-BRK auf Facebook

 

 

Hessisches Ministerium
für Soziales und Integration
Referat IV 7
Vereinte Nationen Behindertenrechtskonvention

Dostojewskistraße 4
65187 Wiesbaden

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www.brk.hessen.de

  • Tel.: 0611 817-2365
  • Fax: 0611 327 - 19 46 92

Hessischer Aktionsplan
zur Umsetzung der UN-BRK

Gemeinsam Selbstbestimmt Leben
Informationsflyer zur Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

UN-Konvention (Alltagssprache)
Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Vollständige Dokumentation als PDF-Datei)

UN-Konvention (Leichte Sprache)
Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Leichte Sprache)

Handbuch für Abgeordnete
zu dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und sein Fakultativprotokoll "Von Ausgrenzung zu Gleichberechtigung - Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderung"

Betreuungsrecht
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Stärkung des Erforderlichkeitsgrundsatzes im Betreuungsrecht am Beispiel der örtlichen Betreuungsbehörden

Tag der Menschen mit Behinderungen im Hessischen Landtag 2011
Dokumenation

Grenzenlos leben? - Die Umsetzung der UN-BRK in hessischen Sozialräumen
Dokumenation der Fachtagung am 6./7.12.2011 Hofgeismar

Wahlbroschüre Hessen

Informationen über das Wahlverfahren in Hessen

Leichte Sprache - Ein Ratgeber

Leitfaden zum Schreiben von Texten in Leichter Sprache

Flyer Barrierefreiheit bei bestehenden Gebäuden

Warum lohnt es sich, barrierefrei zu bauen?

Flyer UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen

Kurzinfo zur Umsetzung in Hessen und Ansprechpartner

Flyer UN-Behindertenrechtskonvetion in Hessen (Leichte Sprache)

Kurzinfo zur Umsetzung in Hessen und Ansprechpartner in Leichter Sprache